Manchmal fühlt sich eine Entscheidung an wie ein Drahtseilakt.
Genau so ging es mir in den letzten Tagen.
Zustimmen oder ablehnen – beim Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag?
Ich habe lange mit mir gerungen. Einerseits das Wissen um die Verantwortung für unser Land: Deutschland braucht in dieser schwierigen Zeit eine handlungsfähige Regierung. Andererseits die berechtigte Sorge: Werden wir als SPD nur der Mehrheitsbeschaffer? Oder schaffen wir es, unser Profil klar zu zeigen – auch innerhalb einer Koalition mit der Union?
Was mich letztlich zu meiner Entscheidung gebracht hat, ist ein Stück Vertrauen. Vertrauen in das, was Matthias Miersch, Lars Klingbeil und andere versprochen haben: dass wir keine „Ja-Sager“ sein werden. Dass wir streiten werden – für faire Löhne, soziale Gerechtigkeit, eine gerechte Klimapolitik und für eine handlungsfähige Demokratie.
Nicht gegen andere, sondern aus Überzeugung für die Menschen in unserem Land.
Ich stimme dem Koalitionsvertrag zu.
Aber ich tue das nicht blind.
Meine Zustimmung steht unter der klaren Erwartung, dass die SPD ihr eigenes Profil deutlich sichtbar macht – Tag für Tag, Entscheidung für Entscheidung.
Wir müssen als eigenständige Kraft erkennbar bleiben.
Nur so können wir das Vertrauen vieler Menschen zurückgewinnen, die darauf hoffen, dass sozialdemokratische Politik in diesem Land einen Unterschied macht.
Zustimmung bedeutet für mich nicht Aufgabe.
Zustimmung bedeutet Mut: Mut zur Verantwortung – und Mut zur eigenen Haltung.