Manchmal beginnt Politik beim Warten
Manchmal entstehen politische Fragen nicht im Parlament, sondern beim Warten.
Auf einen Arzttermin zum Beispiel.
Ich kenne das aus dem eigenen Umfeld. Man ruft bei einer Arztpraxis an, schildert kurz, worum es geht, und dann beginnt die Suche nach einem Termin. „In drei Wochen“, heißt es vielleicht. Oder „Im nächsten Monat“. Manchmal geht es schneller, manchmal dauert es deutlich länger.
Und irgendwann bekommt man mit, dass jemand anderes bei derselben Praxis deutlich schneller einen Termin bekommen hat.
Nicht, weil es medizinisch dringender war.
Sondern weil die Person privat versichert ist.
Natürlich ist nicht jeder Unterschied bei der Terminvergabe darauf zurückzuführen. Arztpraxen haben unterschiedliche Auslastungen, Fachärzte unterschiedliche Kapazitäten und medizinische Dringlichkeit muss selbstverständlich berücksichtigt werden.
Aber wenn der Versicherungsstatus eine Rolle spielt, hinterlässt das etwas.
Vor allem ein Gefühl.
Das Gefühl: Es gibt offenbar Patienten erster und zweiter Klasse.
Wenn der Bundeskanzler selbst ein Gerechtigkeitsproblem sieht
Und genau an diesem Punkt wird eine Aussage interessant, die Friedrich Merz vor wenigen Tagen nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern getroffen hat.
Der Bundeskanzler sagte sinngemäß: Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort Leistungen bekämen, während gesetzlich Versicherte Wochen oder Monate darauf warten müssten, dann sei das ein Gerechtigkeitsproblem.
Und dann sagte Merz einen bemerkenswerten Satz:
„Wir sehen das Problem.“
Er räumte zugleich ein, dass es gute Gründe für beide Systeme gebe. Wenn die Menschen das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung aber als massives Gerechtigkeitsproblem empfänden und er diese Einschätzung teile, müsse man daran etwas ändern.
Ich finde, genau darüber sollten wir reden.
Nicht darüber, ob Friedrich Merz plötzlich zum überzeugten Anhänger der Bürgerversicherung geworden ist.
Das hat er nicht gesagt.
Und aus der Union kam anschließend auch schnell die Klarstellung, dass das bestehende duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung nicht abgeschafft werden solle.
Aber darum geht es eigentlich gar nicht.
Denn wenn der Bundeskanzler selbst sagt:
„Wir sehen das Problem.“
dann darf man als Koalitionspartner doch fragen:
Was folgt daraus?
Zwei Versicherungssysteme, aber ein Gesundheitssystem
Deutschland hat zwei große Krankenversicherungssysteme. Millionen Menschen sind gesetzlich versichert, andere privat.
Das ist historisch gewachsen. Und es gibt durchaus Argumente für dieses Nebeneinander.
Aber die entscheidende Frage beginnt dort, wo aus zwei Versicherungssystemen unterschiedliche Zugänge zur medizinischen Versorgung entstehen.
Wenn ein Arzt für dieselbe medizinische Leistung unterschiedliche Vergütungen erhält, je nachdem, welche Versicherung der Patient hat, entstehen unterschiedliche wirtschaftliche Anreize.
Wenn ein Privatversicherter kurzfristig einen Termin bekommt und ein gesetzlich Versicherter mehrere Wochen warten muss, entsteht zumindest der Eindruck einer Zwei-Klassen-Medizin.
Und wenn dieser Eindruck bei immer mehr Menschen entsteht, sollten wir ihn nicht einfach wegwischen.
Denn Krankheit ist keine normale Konsumentscheidung.
Wenn ich ein neues Auto kaufe, kann ich mich für ein günstigeres oder teureres Modell entscheiden.
Wenn ich krank bin, möchte ich nicht zuerst überlegen müssen, welche Versicherungskarte mir möglicherweise einen schnelleren Zugang zur notwendigen Behandlung verschafft.
Genau diese Unterschiede möchte auch die SPD angehen. Sie verbindet die Forderung nach einer solidarischen Bürgerversicherung unter anderem mit einem einheitlicheren Vergütungssystem.
Bürgerversicherung heißt nicht automatisch: PKV abschaffen
Aber bedeutet Bürgerversicherung wirklich das Ende der PKV?
Hier wird die Diskussion häufig unnötig kompliziert.
Denn Bürgerversicherung muss nicht zwangsläufig bedeuten:
Private Krankenversicherung abschaffen.
Man kann sich auch ein anderes Modell vorstellen.
Eine gemeinsame, solidarisch finanzierte Grundversicherung für alle.
Eine Grundversicherung, die sicherstellt, dass jeder Mensch die notwendige medizinische Versorgung erhält.
Und darüber hinaus?
Wer zusätzliche Leistungen möchte und dafür privat vorsorgen möchte, kann das weiterhin tun.
Chefarztbehandlung, Einbettzimmer, zusätzliche Leistungen oder andere individuelle Wünsche könnten weiterhin über private Zusatzversicherungen abgesichert werden.
Dann wäre die entscheidende Frage nicht mehr:
GKV oder PKV?
Sondern:
Was gehört zur solidarisch finanzierten medizinischen Grundversorgung – und was möchte jemand darüber hinaus privat absichern?
Das ist für mich ein wichtiger Unterschied.
Es geht nicht darum, allen Menschen exakt dasselbe zu geben.
Es geht darum, allen Menschen dieselbe verlässliche Grundlage zu geben.
Solidarität bedeutet nicht Gleichmacherei
Natürlich gibt es auch gute Argumente für das heutige System.
Der PKV-Verband verweist beispielsweise darauf, dass Privatversicherte durch höhere Vergütungen zusätzliche Einnahmen in das Gesundheitswesen bringen. Auch aus der Ärzteschaft wird argumentiert, dass daraus unter anderem Personal, Geräte und medizinische Infrastruktur mitfinanziert werden.
Diese Argumente sollte man ernst nehmen.
Aber sie beantworten die Gerechtigkeitsfrage noch nicht.
Denn wenn private Versicherungen tatsächlich einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung unseres Gesundheitssystems leisten, dann sollten wir darüber sprechen, wie dieser Beitrag sinnvoll in ein solidarisches Gesamtsystem integriert werden kann.
Nicht darüber, ob private Versicherungen verboten werden müssen.
Sondern darüber, wie Solidarität, Wettbewerb, private Vorsorge und zusätzliche Leistungen miteinander funktionieren können.
Das wäre für mich die interessantere Diskussion.
Die SPD könnte den Koalitionspartner beim Wort nehmen
Und genau hier könnte die SPD den Koalitionspartner beim Wort nehmen
Die SPD fordert die Bürgerversicherung nicht erst seit der Aussage von Friedrich Merz.
Das ist seit vielen Jahren Teil ihrer gesundheitspolitischen Vorstellungen.
Und auch das heutige SPD-Konzept lautet nicht schlicht: „PKV abschaffen“.
Vielmehr geht es um ein solidarischeres Gesamtsystem, in dem gesetzliche und private Krankenversicherungen einbezogen werden können. Dazu gehören unter anderem einkommensgerechte Beiträge, ein gerechterer Finanzausgleich und ein einheitlicheres Vergütungssystem.
Deshalb würde ich mir von der SPD jetzt etwas wünschen:
Sie sollte Friedrich Merz nicht widersprechen. Sie sollte ihm zustimmen.
Und anschließend fragen:
Herr Bundeskanzler, Sie haben das Problem erkannt. Dann lassen Sie uns gemeinsam darüber reden, wie wir es lösen.
Das wäre vielleicht sogar eine interessante Rolle für die SPD in dieser Koalition.
Nicht jedes Problem der Union überlassen.
Aber auch nicht jede Frage zum parteipolitischen Streit machen.
Sondern dort Druck aufbauen, wo der Koalitionspartner selbst eine Veränderung für notwendig erklärt hat.
Vielleicht ist genau jetzt der richtige Zeitpunkt
Unser Gesundheitssystem steht ohnehin vor großen Herausforderungen.
Die Kosten steigen.
Unsere Gesellschaft wird älter.
Fachkräfte fehlen.
Die Krankenkassen stehen finanziell unter Druck.
Da reicht es nicht, immer wieder über höhere Zusatzbeiträge, Leistungskürzungen oder Einsparungen zu sprechen.
Wir müssen auch über die Struktur unseres Gesundheitssystems sprechen.
Wer trägt die Kosten?
Wer beteiligt sich an der Finanzierung?
Wie werden Ärztinnen und Ärzte vergütet?
Wie verhindern wir, dass finanzielle Anreize den Zugang zur medizinischen Versorgung beeinflussen?
Und vor allem:
Wie wollen wir, dass unser Gesundheitssystem Menschen behandelt, wenn sie krank sind?
Für mich sollte die Antwort ziemlich einfach sein:
Nicht danach, wie viel jemand verdient.
Nicht danach, ob jemand Beamter, Arbeitnehmer oder Selbstständiger ist.
Und auch nicht danach, welche Versicherungskarte jemand beim Arzt auf den Tisch legt.
Die notwendige medizinische Versorgung sollte sich am medizinischen Bedarf orientieren.
Wer darüber hinaus mehr möchte und es sich leisten kann, soll sich auch künftig privat zusätzlich absichern können.
Das ist keine Gleichmacherei.
Das ist für mich Solidarität.
Und deshalb würde ich Friedrich Merz an dieser Stelle tatsächlich gerne beim Wort nehmen.
Er hat gesagt:
„Wir sehen das Problem.“
Dann sollten wir jetzt gemeinsam über die Lösung sprechen.